Radwegbenutzung

Zeichen 237 - Radfahrer
Zeichen 240 - gemeinsamer Rad- und Fußweg
Zeichen 241 - getrennter Rad- und Fußweg

§ 2 Abs. 4 StVO bestimmt:

Eine Benutzungspflicht der Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung besteht nur, wenn Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet sind. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ allein angezeigt ist. Radfahrer dürfen ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und Fußgänger nicht behindert werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Mofas Radwege benutzen.

Rechts verlaufende Radwege müssen somit benutzt werden, wenn diese durch eines der drei Zeichen gekennzeichnet sind. Diese Benutzungspflicht gilt grundsätzlich für alle Arten von Fahrrädern. Sofern daher ein Radweg entsprechend gekennzeichnet ist, besteht grundsätzlich auch eine Benutzungspflicht für Rennradfahrer. Die Radwegbenutzungspflicht führt entsprechend zu einem Benutzungsverbot der daneben verlaufenden Straße, wenn der Radweg dieser Straße baulich und straßenverkehrsrechtlich zuzuordnen ist.

Befindet sich am rechten Fahrbahnrand ein Radweg, welcher nicht durch die Zeichen 237, 240 oder 241 gekennzeichnet ist, besteht kein Benutzungsverbot der Straße. Es kann daher nicht beanstandet werden, wenn der Radverkehr diesen Radweg nicht benutzt.

Ebenso besteht keine Radwegbenutzungspflicht, wenn der Radweg zuständlich unbenutzbar ist, z.B. wegen Schnee, Eis oder Löchern. Radfahrer müssen dann auf den Seitenstreifen oder die Fahrbahn ausweichen.

Die Benutzung von in Fahrtrichtung links angelegten Radwegen in Gegenrichtung ist mit besonderen Gefahren verbunden und deshalb aus Gründen der Verkehrssicherheit grundsätzlich nicht erlaubt. Linke Radwege können aber mit Zeichen 237, 240 und 241 auch für die Gegenrichtung freigegeben werden. Ein linker Radweg darf benutzt werden, wenn das Benutzungsrecht durch das Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ freigegeben ist.

Ist ein rechter Radweg vorhanden und ein linker Radweg freigegeben, kann sich der Radverkehr aussuchen, welchen er benutzen möchte. Ist kein rechter Radweg vorhanden und ein linker Radweg nicht freigegeben, muss der Radverkehr den Seitenstreifen oder die Fahrbahn benutzen. Bei nur links verlaufenden und durch Verkehrszeichen 237, 240, 241 freigegebenen Radwegen besteht Benutzungspflicht.

 

Mehr Informationen im Urteil "Radwegbenutzung" (pdf,  141 kb)