Aufsichtspflicht von Erziehenden

Ebenso wie die Aufsichtspflicht der Eltern ist die Aufsichtspflicht von Erziehern schwer zu beurteilen. Gemäß § 1631 Abs. 1 BGB umfasst die Personensorge insbesondere das Recht und die Pflicht und das Recht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Die Aufsichtspflicht liegt somit bei den Personensorgeberechtigten. Wird das Kind in einer Kindertagesstätte, Schule oder Hort angemeldet, übernimmt der Träger der Einrichtung per Vertrag die Aufsichtspflicht. Da der Träger diese nicht persönlich ausüben kann, überträgt dieser die Aufsichtspflicht auf den Leiter der Einrichtung bzw. dessen Personal. Der Leiter der Einrichtung ist verpflichtet, sein Personal sorgfältig auszuwählen und nur Aufgaben zu übertragen, welche auch von den Mitarbeitern erfüllt werden können.

 

Den Erziehern obliegt somit dieselbe Aufsichtspflicht, wie den Personensorgeberechtigten. Hierzu siehe auch Aufsichtspflicht der Eltern.

 

Der Inhalt der Aufsichtspflicht hängt wiederum vom konkreten Einzelfall ab. Abzustellen sind insbesondere auf Alter, Charakter, Erfahrungsstand und Reifezustand des Kindes.

 

Der Reife- und Erziehungsstand ist bei jedem Kind individuell einzuschätzen. Besondere Aufsichtspflicht benötigen z.B. Kinder, die zum Zündeln neigen; wenn Feuerzeug oder Streichhölzer beim Spielen verwendet werden, sollte Rücksprache mit den Eltern gehalten werden. So müssen Kinder, die dazu neigen, sich unerlaubt aus der Gruppe zu entfernen, lückenlos beaufsichtigt werden, andernfalls besteht eine Aufsichtspflichtverletzung (AG Hamburg 08.11.2002 145 Ds/4005 Js 864/01).

 

Zu berücksichtigen sind auch die äußeren Umstände wie die Gefährlichkeit der Umgebung und Gefährlichkeit der verrichteten Tätigkeit. Grundsätzlich gibt es keine risikolose Beschäftigung der Kinder. Es muss aber nicht auf gefahrträchtige Tätigkeiten verzichtet werden. Die Erzieher müssen ggf. Maßnahmen ergreifen, um das Risiko eines Schadeneintritts zu minimieren.

 

Die Aufsichtspflicht verlangt keine dauerhafte Beobachtung der Kinder. Gemäß § 1 Abs. 1 SGB VIII sollen Kinder zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähiger Persönlichkeit entwickelt werden. Gefahren und Risiken sollen somit nicht ferngehalten werden, sofern die Kinder von ihrem Reife – und Entwicklungsstand mit diesen umgehen können.

 

 

Zeitlich besteht die Aufsichtspflicht während der üblichen Öffnungszeiten, d.h. die Einrichtung ist gegenüber einem verfrüht ankommenden Kind nicht aufsichtspflichtig. Die Aufsichtspflicht bleibt aber bestehen, wenn die Eltern das Kind nicht oder verspätet abholen. Aufsichtspflicht umfasst auch die Pflicht, das Kind ordnungsgemäß in den Auf-sichtsbereich der Eltern zu entlassen. Dies bedeutet, dass die Übergabe nur an Sorgeberechtigten oder sonstige autorisierte Person zulässig ist. Notfalls müssen die Erzieher warten, die Eltern anrufen oder das Kind selbst nach Hause bringen. Erklären Eltern, ihr Kind könne allein nach Hause gehen, ist diese Entscheidung grundsätzlich zu respektieren. Eine Ausnahme besteht, wenn erkennbar ist, dass das Kind dazu nicht in der Lage ist oder in Lebensgefahr gerät. In diesem Fall ist bei Uneinsichtigkeit der Eltern das Jugendamt einzuschalten.