Wechsellichtzeichen und Dauerlichtzeichen

An vielen Ampeln ist unklar, ob sie auch für Radfahrer gelten, z.B. in Fällen, wo die Ampel links vom Radweg steht. Grundsätzlich gelten die allgemeinen Ampeln auch für Radfahrer. Dabei muss die Anordnung der Verkehrswege und die Aufstellung der Ampel in ihrer Gesamtheit ausgelegt werden. Dementsprechend kann somit auch eine links vom Radweg stehende Ampel für die Radfahrer Wirkung entfalten.

Bisher galt folgende Regelung: Fahren Radfahrer auf einem Radweg, welcher sich unmittelbar neben einem Gehweg befindet und fehlt eine besondere Ampel für Radfahrer, so müssen sich die Radfahrer nach den Lichtzeichen für Fußgänger richten. Durch eine Änderung des § 37 II Nr. 6 StVO gelten für Radfahrer an Ampeln mit Radverkehrsführung künftig die allgemeinen Lichtzeichen für den Fahrverkehr. Es sei denn, auf der Radverkehrsführung sind spezielle Ampeln für den Radverkehr oder kombinierte Zeichen für Radverkehr und Fußgänger vorhanden. Hier gilt allerdings eine Übergangsfrist bis zum 31. August 2012, sodass Radfahrer bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin die Fußgängerampeln zu beachten haben.

Eine rote Ampel ordnet an: Halt vor der Kreuzung, egal ob eine Haltelinie vorhanden ist oder nicht. Das Umfahren einer Ampel über den Gehweg ist ein Rotlichtverstoß und zusätzlich werden Fußgänger gefährdet.

 

Mehr Informationen im Urteil "Ampel" (pdf,  122 kb)